Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“

Zum Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ beginnt Ende Januar die Eintragungsfrist. Der Gegenstand des Volksbegehrens wurde im Bayerischen Staatsanzeiger am 16. November 2018 bekannt gemacht.

Zum Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ beginnt Ende Januar die Eintragungsfrist. Der Gegenstand des Volksbegehrens wurde im Bayerischen Staatsanzeiger am 16. November 2018 bekannt gemacht.

Die für ganz Bayern einheitliche zweiwöchige Eintragungsfrist startet am Donnerstag, 31. Januar 2019 und endet am Mittwoch, 13. Februar 2019. Eintragungsberechtigt sind alle Bürger und Bürgerinnen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die am 13. Februar 2019 das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Bayern mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Zu beachten ist, dass für das Volksbegehren keine Briefwahl möglich ist. Mit einem Eintragungsschein besteht lediglich die Möglichkeit sich in einer anderen Gemeinde in Bayern einzutragen oder im Falle von Krankheit und körperlicher Behinderung eine Hilfsperson mit der Eintragung zu beauftragen.

Der Eintragungsraum der Gemeinde Marklkofen befindet sich im Rathaus, Zimmer 3 (Einwohnermeldeamt), Bahnhofstr. 5, 84163 Marklkofen.

Die Eintragungszeiten während der Frist sind wie folgt festgelegt:

Mo. - Fr.                     08:00 - 12:00 Uhr
Mo. - Do.                    13:00 - 16:30 Uhr 

zusätzlich:

Do. 07.02.2019                       16:30 - 20:00 Uhr
So. 10.02.2019                       10:00 - 12:00 Uhr

Das Volksbegehren hat Erfolg, wenn es von mindestens zehn Prozent (ca. 950.000) der Stimmberechtigten innerhalb Bayerns unterstützt wird. In diesem Fall wird es dem Bayerischen Landtag zugeleitet. Lehnt der Landtag den mit dem Volksbegehren verfolgten Gesetzentwurf ab, ist anschließend über diesen Gesetzentwurf ein Volksentscheid herbeizuführen.

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